Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der HERMAPRO Fire & Spa GmbH (nachfolgend „Verkäuferin“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Kunde mit der Verkäuferin über den Online-Shop abschließt.
1.2 Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend nicht ihrer gewerblichen, selbständigen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, für die das konkrete Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
1.5 Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das im Online-Shop integrierte Bestellformular abgeben, indem er die gewünschten Waren in den Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und den Bestellvorgang durch Anklicken des entsprechend gekennzeichneten Buttons abschließt. Sofern im Shop vorgesehen, kann ein Angebot auch telefonisch oder per E-Mail abgegeben werden.
2.3 Mit Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.4 Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Kalendertagen annehmen, indem sie
- dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (z. B. per E-Mail) übermittelt,
- die bestellte Ware ausliefert oder zur Abholung bereitstellt, oder
- den Kunden zur Zahlung auffordert bzw. den Zahlungsvorgang auslöst, sofern dies bei der gewählten Zahlungsart vorgesehen ist.
2.5 Der Vertrag kommt in jenem Zeitpunkt zustande, in dem die erste der in Punkt 2.4 genannten Alternativen eintritt. Nimmt die Verkäuferin das Angebot nicht innerhalb dieser Frist an, gilt das Angebot als abgelehnt.
2.6 Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung. Diese automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei der Verkäuferin eingegangen ist, und stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern darin nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird.
2.7 Der Vertragstext wird von der Verkäuferin gespeichert. Sofern der Kunde ein Kundenkonto eingerichtet hat, können Bestelldaten dort eingesehen werden. Unabhängig davon erhält der Kunde die vertragsrelevanten Informationen im Zuge der Bestellabwicklung in Textform.
2.8 Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend korrigieren, indem er die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturhilfen nutzt oder den Bestellvorgang im Browser abbricht und neu startet.
2.9 Vertragssprache ist Deutsch. Sofern Produkte oder Inhalte zusätzlich in einer anderen Sprache angeboten werden, bleibt im Zweifel die deutsche Fassung maßgeblich, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
2.10 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse richtig ist und E-Mails der Verkäuferin oder von mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten empfangen werden können.
3. Rücktrittsrecht für Verbraucher
3.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) zu.
3.2 Die näheren Informationen zum Rücktrittsrecht, zu den Ausnahmen vom Rücktrittsrecht, zur Frist, zur Ausübung des Rücktritts sowie zum Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.
3.3 Das Rücktrittsrecht besteht nicht bzw. kann vorzeitig entfallen, wenn ein gesetzlicher Ausnahmetatbestand vorliegt. Maßgeblich sind die gesetzlichen Bestimmungen sowie die gesonderte Widerrufsbelehrung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) und als Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern beim jeweiligen Produkt nichts anderes angegeben ist.
4.2 Zusätzlich anfallende Liefer-, Versand-, Transport- oder sonstige Nebenkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung gesondert angezeigt.
4.3 Die jeweils verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop mitgeteilt.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorauskasse ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.
4.5 Bei Auswahl von Kreditkarte, Sofortzahlungsdiensten oder sonstigen elektronischen Zahlungsarten erfolgt die Belastung nach Maßgabe des jeweils eingesetzten Zahlungsdienstleisters und der im Bestellprozess angezeigten Zahlungsbedingungen.
4.6 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess bekannt gegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.2 Sofern bei einzelnen Produkten nichts Abweichendes angegeben ist, erfolgen Lieferungen per Spedition grundsätzlich frei Bordsteinkante, also bis zur der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Zufahrtsmöglichkeit.
5.3 Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich oder in Textform ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wurde.
5.4 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann die Verkäuferin dem Kunden die hierdurch entstandenen angemessenen Mehrkosten weiterverrechnen.
5.5 Ist eine Lieferung deshalb nicht möglich, weil die Verkäuferin trotz sorgfältig abgeschlossenem Deckungsgeschäft von ihrem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann die Verkäuferin vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert; bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich rückerstattet.
5.6 Bei Selbstabholung wird der Kunde verständigt, sobald die Ware abholbereit ist. Eine Abholung ist nur nach vorheriger Abstimmung während der bekannt gegebenen Geschäftszeiten möglich.
5.7 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über.
5.8 Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder an eine von ihm bestimmte, empfangsberechtigte Person über. Wenn jedoch der Kunde selbst einen Transporteur beauftragt hat, ohne dass dieser zuvor von der Verkäuferin vorgeschlagen wurde, geht die Gefahr bereits mit Übergabe an diesen Transporteur über.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin.
6.2 Gegenüber Unternehmern bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum der Verkäuferin.
6.3 Unternehmer sind zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Sie treten bereits jetzt sämtliche daraus entstehenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an die Verkäuferin ab. Die Verkäuferin nimmt diese Abtretung an. Der Unternehmer bleibt bis auf Widerruf zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Verkäuferin ordnungsgemäß nachkommt.
7. Gewährleistung
7.1 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
7.2 Eine Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Waren gegenüber Verbrauchern erfolgt nicht durch diese AGB. Eine allfällige Verkürzung bedarf einer gesonderten, ausdrücklich und individuell getroffenen Vereinbarung im Einzelfall, soweit gesetzlich zulässig.
7.3 Gegenüber Unternehmern gilt Folgendes:
- Die Verkäuferin ist berechtigt, die Art der Gewährleistungsbehelfe nach eigener Wahl vorzunehmen, soweit gesetzlich zulässig.
- Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
- Bei gebrauchten Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
- Durch eine Mängelbehebung beginnt die Gewährleistungsfrist nicht neu zu laufen.
7.4 Handelt der Kunde als Unternehmer im Sinne des UGB, trifft ihn die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 UGB. Unterlässt der Kunde die dort vorgesehene unverzügliche Untersuchung und Mängelanzeige, gilt die Ware als genehmigt.
7.5 Die vorstehenden Einschränkungen gegenüber Unternehmern gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei ausdrücklich übernommenen Garantien oder soweit zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
7.6 Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und die Verkäuferin darüber zu informieren. Eine Unterlassung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
8. Haftung
8.1 Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
8.2 Die Verkäuferin haftet weiters unbeschränkt, soweit zwingend gehaftet wird, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, oder soweit ausdrücklich eine Garantie übernommen wurde.
8.3 Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit – ausgenommen Personenschäden – ausgeschlossen, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten verletzt wurden.
8.4 Werden gegenüber Unternehmern wesentliche Vertragspflichten leicht fahrlässig verletzt, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.5 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
8.6 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstigen Beauftragten der Verkäuferin.
9. Besondere Bedingungen für Montage- und Einbauleistungen
9.1 Sofern die Verkäuferin neben der Warenlieferung auch Montage-, Einbau- oder sonstige Nebenleistungen schuldet, werden diese nach Wahl der Verkäuferin durch eigene Mitarbeiter oder durch beauftragte Dritte erbracht.
9.2 Der Kunde hat alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen und die notwendigen Voraussetzungen am Leistungsort rechtzeitig zu schaffen.
9.3 Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass zum vereinbarten Termin ungehinderter Zugang zum Montage- oder Einbauort besteht und erforderliche Vorleistungen rechtzeitig erbracht wurden.
9.4 Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch unrichtige Angaben des Kunden, fehlende Zugänglichkeit oder nicht geschaffene Voraussetzungen entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, sofern dieser die Ursachen zu vertreten hat.
9.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei vereinbarter Montage oder beim Einbau erst mit ordnungsgemäßer Übergabe nach Abschluss der Arbeiten auf den Kunden über.
10. Anwendbares Recht
10.1 Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
11. Gerichtsstand
11.1 Für Streitigkeiten mit Unternehmern ist – soweit gesetzlich zulässig – das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Verkäuferin ausschließlich zuständig.
11.2 Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
12. Beschwerden und Kundenservice
12.1 Beschwerden, Reklamationen und sonstige Anfragen können an folgende Kontaktstelle gerichtet werden:
HERMAPRO Fire & Spa GmbH
Attergaustr. 46
4880 St. Georgen/Attergau
Telefon: 0043 664 9691097
E-Mail: office@hermapro.at
13. Alternative Streitbeilegung
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer alternativen Streitbeilegungsstelle in Verbraucherangelegenheiten teilzunehmen.
14. Preisangaben, Tippfehler und offensichtliche Irrtümer
14.1 Sämtliche Preisangaben im Online-Shop erfolgen mit größtmöglicher Sorgfalt. Dennoch können Schreibfehler, Druckfehler, Rechenfehler, technische Übermittlungsfehler oder sonstige offensichtliche Irrtümer nicht vollständig ausgeschlossen werden.
14.2 Offensichtliche Irrtümer bei Produktbeschreibungen oder Preisangaben begründen keinen Anspruch auf Abschluss eines Vertrages zu den irrtümlich angegebenen Bedingungen, sofern noch kein Vertrag zustande gekommen ist.
14.3 Wird ein offensichtlicher Irrtum nach Eingang einer Bestellung, aber vor Vertragsannahme erkannt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert. In diesem Fall kommt kein Vertrag zu den irrtümlich angegebenen Bedingungen zustande.
14.4 Ist bereits ein Vertrag zustande gekommen, gelten hinsichtlich allfälliger Irrtümer die gesetzlichen Bestimmungen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
15.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform oder Textform, sofern gesetzlich nichts anderes zwingend vorgesehen ist.
